Land sagt Finanzierung von dezentralem Werkstattkonzept zu

Lange Zeit sah es so aus, als müsste die gpe ihr sozialraumorientiertes Werkstattkonzept aufgeben – weil das Land die Pachtkosten für dezentrale Standorte in vollem Umfang der wirtschaftlichen Betätigung zurechnete und damit die Pachtkosten nicht mehr im Vergütungssatz für die Arbeit mit Menschen mit Behinderung anerkannte. Jetzt haben sich Land und gpe auf eine neue Form der Finanzierung geeinigt. Für die Kunstwerkstatt BUNT kommt diese Lösung zu spät. Der Pachtvertrag musste bereits gekündigt werden, die Abteilung befindet sich in der Auflösung.

Um die sozialräumliche Organisationsstruktur der Einrichtungen zu erhalten, haben die gpe und das Sozialministerium die Möglichkeit individueller Finanzierungsvereinbarungen im neuen Bundesteilhabegesetz genutzt und für die Jahre 2019 bis einschließlich 2022 entsprechende Vergütungsvereinbarungen geschlossen. Kürzungen der Leistungsvergütungen und somit der Angebote der gpe konnten dadurch verhindert werden.  Nach Gesprächen zwischen dem Sozialministerium und der gpe wird eine entsprechende Vereinbarung auch für das Jahr 2023 angestrebt.

Für das Jahr 2024 und die darauffolgenden Jahre beabsichtigen das Land und die gpe, durch sogenannte „Abweichende Zielvereinbarungen“ nach dem neuen Teilhaberecht (§ 132 SGB IX) neue Wege bei der Organisations- und Angebotsstruktur zu beschreiten und passgenaue Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen zu schließen.

„Wir sind zufrieden mit dieser Lösung“, erklärt gpe-Geschäftsführer Jörg Greis. „Die Zusage bedeutet, dass wir unser Konzept, das deutschlandweit gelobt wird, weiterführen können.“ Zu dem Zeitpunkt, als die Verlängerung des Pachtvertrags für die Kunstwerkstatt BUNT anstand, seien aus dem MASTD negative Signale zur Finanzierung gekommen, so dass der Vertrag aus wirtschaftlicher Verantwortung gegenüber dem Gesamtunternehmen gekündigt werden musste. Mit den Beschäftigten wurden Gespräche geführt, um andere Arbeitsmöglichkeiten innerhalb der gpe zu finden, ebenso mit den Fachanleiter*innen. „Niemand muss die gpe deswegen verlassen", betont Greis. Das kreative Potenzial der BUNT-Beschäftigten soll in Zukunft in entsprechenden arbeitsbegleitenden Angeboten zur Geltung kommen. Hier versuche man, schnellstmöglich neue Formate zu entwickeln.